Todgesagte leben länger

In einem Monat wählt unser Nachbarland Deutschland. Für die Schweiz ist es das wichtigste Exportland mit einem Anteil von 18 Prozent oder mehr als 40 Milliarden am Gesamtexport. Deutschland ist in der EU auch das grösste und einflussreichste Land. Der Wahlausgang ist deshalb auch für uns von besonderem Interesse.

Bei den Bundestagswahlen werden Parteien gewählt, nicht ihre Kanzlerkandidaten. Erst die Koalitionsverhandlungen werden zeigen, wer mit wem und welchem Programm das Land regieren wird. Der definitive Wahlausgang findet darum erst nach der Wahl statt.

Nach einem fulminanten Start der Grünen und ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock folgten Fehler auf Fehler, die darauf hinweisen, dass weder die grüne Parteizentrale noch die Kandidatin selbst professionell vorbereitet waren.  Wer sich auf „die Höllenfahrt ins Kanzleramt“ (zit. Joschka Fischer) begibt, muss nicht nur inhaltlich, sondern in allen Details durchgecheckt sein.  Ob es klug war,  auf die Frauenkarte zu setzen, fragen sich nicht nur viele Grüne insgeheim.  Erfahrung ist halt nicht zu unterschätzen, wenn man ein Land zukunftsfähig umbauen will.

Spätestens seit der Flutkatastrophe ist die Klimapolitik wieder ins Bewusstsein der Bevölkerung  gerückt. Die Frage ist jedoch, was darf sie kosten? Die Preisfrage hat auch dem moderaten CO2-Gesetz in der Schweiz eine Ablehnung beschert.  Die deutschen Parteien überbieten sich nun in einem Wettlauf, wer am schnellsten  die Klimaneutralität erreichen will. Bis 2035 wollen es die Linke, die Grünen bis 2040, SPD und CDU bis 2045, und die FdP will es bis 2050 schaffen.

Der CDU Kanzlerkandidat, Armin Laschet, hat die Frage in einer fulminant instinktlosen Art am Tag nach der Flutkatastophe in einem Satz beantwortet: „Weil jetzt so ein Tag ist, ändert man nicht die Politik.“ Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, einem Zentrum des deutschen Kohleabbaus, ist er bisher nicht durch eine klimabewusste Haltung aufgefallen. Den besetzten Hambacher Forst hat er für die Rodung mit einem rabiaten Polizeieinsatz räumen lassen. Der CSU-Mann Söder will hingegen bereits vor 2038 definitiv aus der Kohle aussteigen. Pikantes Detail: in Bayern wird keine Kohle abgebaut. Aber so kann man herrlich den Konkurrenten triezen, der in den Umfragen am Verlieren ist. Die CDU war immer mehr ein Kanzlerwahlverein als eine programmatisch konservative Partei. Doch mit Laschet wird nun sichtbar, dass es ihr nur um Machterhalt und kaum mehr um die Gestaltung der Zukunft geht.

Seit den Hartz IV-Reformen von Gerhard Schröder (SPD) gibt es in Deutschland eine Gerechtigkeits- und Umverteilungsdebatte.  Dies ist kein Wunder, denn die Kluft zwischen arm und reich wird immer grösser. Unterdessen gibt es in Deutschland mehr als 10 Millionen Menschen, die von ihrer Arbeit nicht leben können. Darum sind der Mindestlohn und die Steuerfragen so zentral.

Olaf Scholz, der knochentrockene Kanzlerkandidat der SPD, stellt diese Themen in den Mittelpunkt seiner Wahlkampagne, ganz klassisch und zunehmend erfolgreich für die SPD, wenn man den Umfragen glauben kann.  Doch am meisten hilft ihm wohl  die schwache Performance seiner Konkurrenz und noch wichtiger, dass die SPD offenbar endlich mal gelernt hat, auf ihre dauernde Selbstzerfleischung zu verzichten. Die beiden Co-Vorsitzenden (wie heissen sie doch gleich?) sind auffallend ruhig. Scholz hat am meisten Regierungserfahrung und inszeniert sich als Merkel-Nachfolger. Auf einem Foto hat er sich mit der Merkel-Raute abbilden lassen. Da fand ich den Stinkefinger von Steinbrück doch etwas origineller. Doch vielleicht stimmt diesmal das Sprichwort: Todgesagte leben länger.

Deutschland steht vor riesigen Herausforderungen, wie ganz Europa inkl. der Schweiz. Ob es sich als Klimalokomotive oder als Verteidigerin des status quo positioniert, ist ebenso offen wie die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf den Wahlausgang. Es bleibt auf jeden Fall spannend.

Erschienen in der BaZ vom 27.08.21

Kein Bock auf eine Berufslehre? Was nun?

 

 

Alle Jahre wieder: Sobald die Lehrstellen-Bewerbungsphase abgeschlossen ist, wird in Basel-Stadt gejammert, dass wieder so wenige Jugendliche eine Lehre machen und zu viele ein Gymnasium besuchen. Nur gerade 18 Prozent der Schülerinnen und Schüler beginnen nach der Sekundarschule gleich eine Lehre. Die meisten besuchen noch ein Brückenangebot oder eine weiterführende Schule. Gemäss dem Erziehungsdepartement machen 60 Prozent aller Lehrlinge zuerst einen schulischen Umweg, bis sie dann doch eine Lehre beginnen. Ja und? Wussten Sie mit 15 Jahren schon, welchen Beruf Sie lernen wollten? Wohl nur die wenigsten. Früher hat man einfach in etwa das gelernt, was die Eltern, die Verwandten und allenfalls die Berufsberaterin vorgeschlagen haben.

Das duale Berufsbildungssystem der Schweiz gehört zu den Erfolgsfaktoren unseres Landes. Es ist mit ein Grund dafür, dass bei uns die Jugendarbeitslosigkeit relativ gering ist. Zudem ist es nach allen Seiten durchlässig, d.h. nach der Lehre gibt es viele weiterführende Ausbildungsmöglichkeiten, auch den Weg an eine Hochschule. Die Jugendlichen können aus 250 Berufslehren wählen. Was toll tönt, kann aber auch eine Qual der Wahl sein. Die Hitparade der schweizweit gewählten Lehren ist gemäss der Lehrstellenplattform yousty seit Jahren stabil: 1. KV, 2. Detailhandel, 3. Informatik, 4. Pflege, 5. Logistik, 6. Medizinische Praxisassistenz, 7. Betreuung, 8. Detailhandels-Assistenz, 9. Zeichnerin, 10. Pharma-Assistenz.

Nicht in die Hitparade schaffen es die technischen und handwerklichen Berufe. Aber genau dort ist der Fachkräftemangel besonders gross, wie der Schweizer Fachkräfte-Index seit fünf Jahren zeigt. Es fehlt an Ingenieuren, an Klima- und Lüftungstechnikerinnen und an vielen Fachkräften im Baugewerbe. Statt darüber zu jammern, sollten die entsprechenden Branchen nach neuen Wegen für die Motivation von Jugendlichen suchen.

In Basel leben viele Menschen mit Migrationshintergrund. Sie kommen oft aus Ländern, welche die Berufslehre nicht kennen, schon gar nicht die qualitativ hochstehende in der Schweiz. Da ist ein Potential, welches unbedingt besser und gezielter informiert werden muss.

Je höher qualifiziert, desto besser die Chancen im Beruf – so denken viele Eltern. Zudem sind einige ehemalige Lehrberufe unterdessen an den Fachhochschulen akademisiert worden. Man kann das bedauern, doch es ist eine Realität. Wir leben in einer gnadenlosen Leistungsgesellschaft, was nicht folgenlos bleibt. Heute wird Leistung mit Qualifikation und einem hohen Lohn gleichgesetzt. Viele der sogenannten Bildungselite meinen, sie verdanken ihren Wohlstand nur der eigenen Leistung. Ausgeblendet wird dabei, dass auch Zufallsfaktoren wie Herkunft, Unterstützung und Glück dabei eine Rolle gespielt haben. Ein zynischer Teil dieser Elite verachtet gar jene, die einen schlecht bezahlten Job ausfüllen. Sie hätten ja eine bessere Ausbildung machen können. Als ob diese Menschen weniger leisten würden. Sie haben einfach die schlechteren Karten beim Start erwischt.

Auf jeden Fall ist es unsinnig zu verlangen, die Hürden für weiterführende Schulen zu erhöhen, damit mehr Jugendliche eine Lehre machen, was bürgerliche Politiker immer wieder fordern. Als Grund müssen die höheren Kosten herhalten, weil ein Berufsschuljahr (Fr. 12‘000.-) nur halb so teuer ist, wie ein Jahr in einer weiterführenden Schule. Diese Leute sind daran zu erinnern, dass ein Platz an der Universität für ihre Sprösslinge je nach Fach zwischen 20‘000 und 100‘000 Franken pro Jahr kostet, und das alles für 850 Franken Semestergebühren. Die Differenz bezahlen alle Steuerzahlenden beider Basel  – auch jene, die eine Lehre gemacht haben.

Wer mehr Lehrlinge will, muss dafür sorgen, dass die vielfältigen interessanten Ausbildungen für durchaus gutbezahlte Berufe bekannter werden – gerade in einer Stadt, die mit der ältesten Universität die Akademisierung immer stark vorangetrieben hat.

Erschienen in der Baz vom 30.07.21

    

Keine Verteidigung der Neutralität mit US-Kampfbombern

Sobald es gröbere Indiskretionen aus dem Umfeld von Bundesräten gibt, kann man davon ausgehen, dass hinter den Kulissen ein Machtkampf in Verwaltung und im Bundesrat tobt. Diesmal betrifft es die Typenwahl bei der Kampfjet-Beschaffung. Erstaunlicherweise sind sie auf den F35 gefallen. Die Konflikte sind vorprogrammiert.  Nie gab es eine geräuschlose Kampfflugzeug- Beschaffung in der Schweizer Politik seit dem 2. Weltkrieg. Das ist auch kein Wunder, denn es gibt kaum etwas Politischeres als Rüstungsgeschäfte. Es geht nicht nur um sehr viel Geld, sondern auch um geostrategische Entscheidungen, mit wem die neutrale Schweiz militärisch zusammenarbeitet.

Unsere Verteidigungsministerin Viola Amherd hat die Abstimmung über das 6-Milliarden-Paket für die Luftwaffe letzten Herbst hauchdünn mit 50,1 Prozent gewonnen. Ihr vielfach wiederholtes Argument lautete damals: die Schweiz muss ihre Unabhängigkeit und Neutralität selbstständig verteidigen können. Dazu brauche es eigene Kampfjets. Was sie nicht gesagt hat, ist, dass wir schon längst in den Nato-Verteidigungsring integriert sind.  Der Mythos vom kleinen, neutralen Land mitten in Europa, das sich heldenhaft alleine verteidigen kann, wenn es angegriffen wird, ist im digitalen 21. Jahrhundert längst Vergangenheit. Ein moderner Kampfjet – egal von welcher Firma – ist heute ein fliegender Computer. Unsere amerikanischen F/A 18 sind über das Datalink 16 – System voll in die Nato-Kommunikation und –Technologie integriert. Dabei handelt es sich um das militärische Internet der Lüfte, welches Daten zwischen Flugzeugen, Schiffen und verschiedenen Armeeeinheiten verbindet. Im Krisenfall können so rasch koordinierte Einsätze der Nato durchgeführt werden. Das System wird von den USA betrieben. Kein anderes Land hat darauf eigenständigen Zugriff. Immer wenn der F/A 18 ein Update braucht, fliegen amerikanische Techniker in Payerne ein und rüsten ihn auf. Die Schweizer Armee hat keinen Zugang zu den Quellcodes. Diese gibt die USA niemals aus der Hand, egal wer ihre Kampfjets kauft. Das ist amerikanische Staatsraison. Damit garantieren die USA, dass kein aus ihren Waffenschmieden gelieferter Kampfjet gegen sie selbst gerichtet werden kann. Wer einen amerikanischen Jet kaufen will, verhandelt nicht primär mit der Herstellerfirma, sondern mit der „Defence Security Cooperation Agency“, der Behörde der US-Regierung für Rüstungsverkäufe. Und diese macht den Käuferländern meist auch militärpolitische Vorgaben. Beim F 35 handelt es sich zudem um einen offensiven Tarnkappenbomber, gebaut für Flächenbombardierungen, was nun gar nicht zu einem neutralen Land und dessen defensiv ausgerichteter Armee passt.

Dies sind die grossen Unterschiede zu den europäischen Kampfjets und auch Ursache der Empörung gegen den F 35 aus einem Teil der Politik wie auch der Armee. Soll unsere Luftwaffe indirekt Teil der US-Air-Force werden oder nicht besser militärisch mit unseren Nachbarländern verbunden sein? Gerade weil es sich um einen hochpolitischen und nicht bloss technischen Entscheid handelt, sollte die Bevölkerung darüber abstimmen können, falls sich der Bundesrat tatsächlich für einen amerikanischen Jet entscheidet.

Klar ist, jeder der vier Jets wird die Schweiz noch tiefer in die Nato integrieren. Die sonst so lauten „Souveränitäts-Prediger“ sind in diesem Fall erstaunlich still.

Vielleicht wird sich mit der Zeit doch noch der vernünftige Vorschlag unseres ehemaligen Armeechefs durchsetzen: Weniger und kleinere Kampfjets für die Luftpolizei und die Luftverteidigung, dafür eine Modernisierung der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv). In der Kriegsführung hat längst ein neues Zeitalter begonnen, indem v.a. unbemannte Drohnen eingesetzt werden, die nicht mit Kampfjets, sondern mit modernsten Bodluv-Systemen bekämpft werden müssen. Wenn schon so viel Geld in die Aufrüstung gehen soll, dann doch bitte in die richtige.

Erschienen in der BaZ vom 03.Juli 2021

Die Geschichte eines verlorenen Kampfes

Ich sitze über den Abstimmungsunterlagen. Natürlich mache ich beim CO2-Gesetz mein Kreuz im Ja-Feld. Der Widerstand gegen das sehr moderate Gesetz ist aber gross und löst bei mir ein Déjà-vu aus. Meine Gedanken schweifen ab in die 1980er-Jahre.

Fast alles, was wir über den Klimawandel wissen, war damals schon bekannt. 1979 erschien in den USA der Charney-Report von Klimawissenschaftlern. Sie warnten, dass das Klima um 3 Grad wärmer würde, wenn der CO2-Ausstoss im gleichen Tempo weiterginge. Man nannte es damals den „Treibhauseffekt“. In Genf fand die erste Weltklimakonferenz statt, an der Wissenschaftler aus 50 Ländern die Politik dazu aufriefen, „dringlich zu handeln“. Ein paar Monate später wurde an der G-7 Konferenz in Tokio eine Erklärung der 7 reichsten Nationen verabschiedet mit der Absicht, den Ausstoss von Kohlestoff massiv zu reduzieren. Überall entstanden Umweltbewegungen. 1983 zogen die deutschen Grünen in den Bundestag ein, damals eine Sensation.

1985 schlug ein wissenschaftlicher Bericht ein wie eine Bombe: Über der Antarkis hatte sich ein riesiges Loch in der Ozonschicht gebildet, Auslöser war das FCKW-Gas in Kühlschränken und Spraydosen. Diesmal handelte man rasch. Das Giftgas wurde verboten, zuerst in der Schweiz.

Schlag auf Schlag folgten eine Katastrophe der anderen: 1986 explodierte das AKW in Tschernobyl, im gleichen Jahr verseuchte die Firma Sandoz beim Brand von Schweizerhalle den Rhein mit giftigem Löschwasser. 1987 gab es gewaltige Unwetter im Urner Land und im Wallis. 1988 brannten und verdorrten in den USA ganze Landstriche. Es war der heisseste je gemessene Sommer. Auf Druck von Klimaforschern und unterstützt von vielen Republikanern unterzeichnete Präsident Reagan im gleichen Jahr zusammen mit dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow eine Erklärung, dass ihre beiden Staaten – welche den grössten CO2-Ausstoss verzeichneten – die Erderwärmung gemeinsam bekämpfen wollen.

Vor und hinter den Kulissen wurde in Forschung, Diplomatie und Politik auf die 2. Weltklimakonferenz 1990 in Genf hingearbeitet. Georg W. Bush führte seinen Wahlkampf gegen den Demokraten Michael Dukakis mit dem Slogan „Ich bin ein Umweltschützer“. Der Republikaner gewann, weil Dukakis ein Vertreter der Ölindustrie war. Verkehrte Welt.

Kurz vor der Klimakonferenz in Genf traten mehrere US-Wissenschaftler an die Öffentlichkeit und verkündeten, dem Treibhauseffekt fehle „die wissenschaftliche Grundlage“. Still und heimlich hatten u.a. Exxon Mobile und Shell die Lobbyorganisation Global Climate Coalition (GCC) gegründet und diese Wissenschaftler gekauft. Es waren noch leise Stimmen, aber der Kampf war eröffnet.

An der Genfer Weltklimakonferenz 1990 versprach der damalige Bundespräsident, Arnold Koller (CVP) die Einführung einer CO2-Abgabe. Die Emissionen der Schweiz sollten bis 2025 halbiert werden. Die internationalen Delegationen und Medien waren begeistert: die Schweiz geht voraus!

Nach der Konferenz tauchten immer mehr Publikationen von GCC-Wissenschaftlern auf, auch in der Schweiz. Hier hatten Exxon und Shell ihre Ableger in der Schweizerischen Erdölvereinigung. Diese nennt sich heute Avenergy Suisse und geht mit den gleichen Argumenten wie damals gegen das CO2-Gesetz vor: unnütz, teuer, dirigistisch.

Bei den eidgenössischen Wahlen im Jahr 1991 gewann die Autopartei mehrere Sitze auf Kosten der FDP und CVP, ihr Slogan „freie Fahrt für freie Bürger“. Das Gesetz mit den CO2 -Lenkungsabgaben verschwand auf Druck der Wirtschaftsverbände und wegen der Angst der Bürgerlichen vor den „freien Bürgern“ in den Schubladen.

Mit der Propaganda der „Klimalüge“ leistete der GCC damals ganze Arbeit. Die USA und viele Länder, die in Genf noch gegen den Klimawandel vorgehen wollten, zogen sich zurück. Erst 2015 gelang mit dem Pariser Klimaabkommen endlich ein Durchbruch.

Gegen Shell laufen heute Klagen. Die 30 verlorenen Jahre im Kampf gegen den Klimawandel werden sie nicht ersetzen. Umso dringlicher ist jetzt ein klares Ja zum CO2-Gesetz.

Erschienen in der BaZ vom 04.06.21

Raus aus der Sackgasse!

 

Unsere Region lebt seit Jahrzehnten eng verflochten mit ihren Nachbarländern, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell, wissenschaftlich und verkehrstechnisch. Im Dreiländereck lebt man über die Grenzen hinweg zusammen.

Umso konsternierter schauen hier viele nach Bundesbern, wo sich rund um das Rahmenabkommen mit der EU eine Kakophonie sondergleichen breit gemacht hat. Statt mit der EU, ‚verhandelt‘ die Schweiz mit sich selbst.

Dies hat der Bundesrat mit zu verantworten, weil er seit dem Zwischenergebnis von 2018 geschwiegen hat. So lange, bis sich alle zerstritten und hinter ihre jeweils roten Linien verbarrikadiert haben: die Bürgerlichen wegen der Unionsbürgerrichtlinien, die Linken wegen den flankierenden Massnahmen. Die SVP kann sich mit ihren „Milliardärs-Partnern“ neu gruppieren. Ihrem Ziel, einer Schweiz als dereguliertem Alpenmonaco, kommt sie ohne Anstrengung näher. Die Koalition der Vernunft, welche die Bilateralen zum „Königsweg“ gemacht und durch mehrere Volksabstimmungen gebracht hat, existiert offensichtlich nicht mehr.  

Alle Kennerinnen der Verhältnisse wissen, die EU könnte uns in einigen Punkten entgegenkommen, nicht jedoch mit Zugeständnissen, welche ihre 27 Mitgliedstaaten als Bevorzugung der Schweiz einordnen würden. Denn diese werden entscheiden müssen und zwar einstimmig! Die EU hat zwar ein grosses Interesse an der Schweiz, aber einen Streit unter ihren Mitgliedländern ist ihr die Schweiz nicht wert.

Darum bringt es nichts, mit heroischem Brusttrommeln die Schweizer Souveränität wie eine Monstranz vor sich herzutragen. Ein Blick zurück in die jüngere Geschichte sollte zu Nüchternheit mahnen:

Als die Bilateralen 1999 verhandelt waren, hat die EU der Schweiz ein Dienstleistungsabkommen angeboten. Das Preisschild dafür: die Aufgabe des Bankgeheimnisses. Das wollten die Schweizer Banken nicht. Zehn Jahre später war das Bankgeheimnis Makulatur, liquidiert durch Steuerhinterziehungsgeschäfte eben dieser Banken. Dann folgte Schlag auf Schlag, was die Bürgerlichen nie wollten: der Automatische Informationsaustausch und die Facta-Regeln. Verordnet von den USA und der OECD. Das Parlament durfte deren Übernahme noch abknicken – ganz „souverän“.

Dann folgte die Aufforderung, die Holdingbesteuerung der Kantone abzuschaffen und demnächst wird wohl die Mindestbesteuerung bei den Unternehmenssteuern von der OECD verordnet werden.

Das Muster bei internationalen Veränderungen ist in der Schweizer Politik fast immer gleich: zunächst ein reflexartiges Nein, epischer Streit untereinander, und dann aussitzen, bis die internationale Politik mit ihrem Druck Tatsachen schafft. Schliesslich passt man sich –wenig souverän – ganz schnell an, einfach zu viel schlechteren Konditionen. So verpasst die Schweiz die positiven Verhandlungshebel, die am Anfang noch zur Verfügung standen.

Das Rahmenabkommen könnten wir wohl auch noch ein paar Jahre aussitzen, aber irgendwann kommen die Nachteile und dann wird unter viel schlechteren Bedingungen verhandelt. Klüger wäre es, selbst Kompromisse zu entwickeln. Und zwar hinter den Kulissen mit einem Team aus relevanten Akteuren der ehemaligen „Koalition der Vernunft“, geleitet von einer kompetenten Bundesrätin.

Was nützt ein Beharren auf der alten Form der „Flankierenden“, wenn damit immer weniger Jobs in der Schweiz geschützt werden können? Zumal in der EU seit 2018 das neue Entsendegesetz in Kraft ist, in dem das Prinzip „gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit am gleichen Ort“ verankert ist und zwar gerichtsfest, wie das Urteil des EuGH gegen Ungarn und Polen zeigt. Die beiden Länder haben erfolglos gegen das neue Entsendegesetz geklagt.

Auch die Unionsbürgerrichtlinie ist kein unüberwindliches Hindernis, weil es nur eine begrenzte Zahl von EU-Bürgern betrifft. Kostenpunkt für die Schweiz: etwa 75 Millionen Franken pro Jahr. So viel sollte uns die Zukunft für unsere Jugend wert sein.

Noch gibt es ein kleines Fenster, um die Sackgasse zu verlassen.

Erschienen in der BaZ vom 05.05.2021

Der üble Hinterzimmer-Deal der Bauernfunktionäre

Wissen Sie, dass die Biodiversität in Städten grösser ist als auf dem Land? Der Grund ist einfach: die konventionelle Landwirtschaft lässt kaum mehr Raum für Tiere und Pflanzen, die nicht verwertet werden können, und belastet den Boden und das Grundwasser mit Pestiziden.

Dies wollte der Bundesrat mit der Agrarvorlage 22plus ändern. Sie sollte unsere Landwirtschaft moderat ökologischer ausrichten und den Pestizideinsatz reduzieren. In der Frühlingssession ist die Vorlage «sistiert» worden. Der «Bauerngeneral» Markus Ritter hatte mit einem üblen Hinterzimmer-Deal vorgesorgt: der Bauernverband lehnt die Konzernverantwortungsinitiatve ab, wenn die Bürgerlichen die Agrarvorlage torpedieren.

Das dürfte für die Bauernfamilien aber mittelfristig zum Rohrkrepierer werden, denn: die konventionelle Landwirtschaft verursacht durch die viel zu hohen Tierbestände und die Ausbringung von jährlich 50‘000 Tonnen Stickstoff und etwa 2000 Tonnen Pestizide mehr als 13 Prozent der Klimabelastung in der Schweiz. Der Klimawandel wird so auch die Lebensgrundlage der Bauern zerstören. Die Böden trocknen aus, das Wasser wird knapp und viele Pflanzen sind der Hitze nicht gewachsen. Anstatt die Bauern bei der Transformation zu einer ökologischen Produktion zu unterstützen, lässt der Bauernverband seine Mitglieder im Stich.

Wir Konsumentinnen bezahlen für unsere Agrarprodukte die höchsten Preise in Europa. Nur ein kleiner Teil davon landet bei den Bauern. Für einen Hosenlupf mit dem Detailhandel und den Lebensmittelkonzernen reicht die Kampfeslust der Bauernfunktionäre nicht. Da ist es bequemer, im Hinterzimmer des Parlaments zu agitieren.

Wir Stimmbürgerinnen können diesen falschen Kurs jetzt korrigieren. Am 13. Juni kommt die Trinkwasser-Initiative zur Abstimmung. Sie verlangt, was längst Praxis sein sollte: Direktzahlungen bekommen nur noch Bauern, die auf Pestizide und Antibiotika sowie auf Futtermittelimporte verzichten. 50 Prozent des Schweizer Fleisches wird mit ausländischem Kraftfutter erzeugt, was gewaltige CO2 Emissionen beim Transport auslöst. Unsere Biobauern zeigen längst, dass es auch anders geht.

Die Schweizer Agrarproduktion erwirtschaftet eine Bruttowertschöpfung von 4,2 Milliarden, dafür wird sie von uns Steuerzahlerinnen mit jährlich 3,6 Milliarden staatlich unterstützt. Dazu kommt noch der Zollschutz, der uns Konsumenten ebenfalls 3,3 Milliarden kostet. Ist es da zu viel verlangt, dass wir für diese stolzen Beträge endlich eine biologische Landwirtschaft bekommen?

Es geht auch anders: Die Zukunft unserer Nahrungsmittelversorgung wird auch in den Städten liegen. Durch die Technik der Hydroponik können wir bei Gemüse, Salaten, Kräutern und einigen Obstsorten zu Selbstversorgern werden. Dafür werden in vertikalen Farmen in geschlossenen Kreisläufen Pflanzen in Wasser mit Nährlösungen aufgezogen, beispielsweise in ausgedienten Fabrikgebäuden. Diese urbane Landwirtschaft braucht keine Pestizide, keine grossen Transportwege und wenig Wasser. Der Ertrag ist je nach Pflanze drei bis fünfmal höherer, weil mehrere Ernten pro Jahr möglich sind und das erst noch unabhängig vom Wetter. Bedingung ist, dass die erforderlichere Energie erneuerbar ist. In vielen Städten sind erste derartige Farmen erfolgreich. In der Schweiz werden heute schon unterirdische Pilzfarmen sowie Fisch- und Garnelenproduktionen von start ups in stillgelegten Tunnelschächten betrieben. Auch in Basel wird getüftelt und experimentiert.

Die urbane Landwirtschaft wird das Kulturland entlasten. Es wird weiterhin eine graslandbasierte Viehzucht sowie Felder mit biologischem Getreideanbau geben. Dies schafft wieder mehr Platz für Tiere und Pflanzen, welche die Biodiversität steigern.

Ich hoffe, dass wir in 20 Jahren zurückblicken und sehen, dass der üble Deal des Bauernverbandes der Einstieg in eine neue, klimaneutrale Nahrungsmittelproduktion war, die in den Städten ihren Anfang nahm. Das Foto der neuen Basler Regierung stimmt mich zuversichtlich!

Erschienen in der BaZ vom 28.03.2021

Diese E-ID ist ein staatspolitischer Affront

 

Haben Sie auch bald viereckige Augen vor lauter digitalen Sitzungen, Webinars und gestreamten Veranstaltungen? Es ist zwar praktisch, weil so trotz Lockdown light die Arbeit in vielen Bereichen weitergehen kann. Auch die politischen Diskussionen finden zurzeit auf digitalem Weg statt. Aber je länger je mehr fehlt der menschliche Kontakt. Der ist und bleibt nicht ersetzbar. Das sollten wir uns für nach der Pandemie merken.

Dennoch: Stellen Sie sich vor, wir hätten diese technologischen Möglichkeiten nicht, die Auswirkungen von Corona wären noch weit verheerender.

Mitten in diesem digitalen Schub werden wir über eine Art digitale Identitätskarte (E-ID) abstimmen. Sie soll uns als Log-In beim digitalen Zugang zu staatlichen und kommerziellen Dienstleistungen dienen, die eine Ausweispflicht verlangen. So weit, so unbestritten.   

Ich war noch im Ständerat, als das Gesetz beraten worden ist. Seit Jahren liefen die Vorbereitungen. Vorgesehen waren zwei Varianten: eine vom Staat herausgegebene E-ID und eine von privaten Firmen. In der bundesrätlichen Botschaft gab es plötzlich nur noch die private Variante. Ein staatspolitischer Affront: die Identifizierung seiner Bürger ist eine ureigene hoheitliche Aufgabe des Staates. Nun sollen Unternehmen die E-ID herausgeben und damit sensible persönliche Daten verwalten. Mein damaliger Rückweisungsantrag wurde abgeschmettert.

Das Gesetz sagt zwar, die Daten dürfen nicht kommerziell verwendet werden, gleichzeitig darf man sie aber 6 Monate lang speichern! Sichere IT-Systeme basieren auf einer anderen Systemarchitektur, bei der die privaten Daten gar nicht erst bei einer zentralen Stelle landen, sondern nach Gebrauch sofort gelöscht werden (Privacy by Design). Jede Person könnte mit der vorliegenden E-ID-Variante getrackt werden, womit der Weg zur Sammlung grosser Datenmengen in privaten Händen möglich ist. Auch wenn das Gesetz dies verbietet, wer soll es kontrollieren? Etwa die wegen der Kritik rasch ins Gesetz gehievte Kontrollkommission? Vielleicht, wenn sie aus Super-IT-Spezialisten besteht und Zugang zu den IT-Systemen der involvierten Firmen hätte, was im Gesetz nicht vorgesehen und darum auch nicht durchsetzbar ist. Zudem hat die Kommission kaum Sanktionsmöglichkeiten. Sie kann nicht einmal Bussen aussprechen. Viele Fragen blieben in der Parlamentsdebatte offen. Die damalige Antwort der Justizministerin: Das wird dann in der Verordnung geregelt, die bis zur Abstimmung vorliegt. Jetzt darf diese plötzlich nicht veröffentlicht werden.

Doch warum hat sich der Bundesrat für die private Variante entschieden? Was war geschehen? Hinter den Kulissen hatte sich ein Konsortium namens Swiss Sign Group gebildet, bestehend aus Banken, Versicherungen, den staatsnahen Betrieben Swisscom, SBB und Post sowie Krankenkassen. Diese wollen die digitale Identität der Bürgerinnen herausgeben. Das Bundesamt für Polizei (FedPol) wird die Daten nur legitimieren. Begründung: Der Staat sei nicht fähig, die dazu notwendige Technologie zu stemmen. Welch eine Farce. Der Bund meldet sich damit ab von den technologischen Herausforderungen des 21. Jahrhundert. Dann kann er sich gleich selbst abschaffen. Wer glaubt dann noch, dass der Staat seine hochtechnisierten Infrastrukturen vor Cyberattacken schützen kann, oder dass amerikanische Kampfflieger und ihre Hightech-Software für die Schweiz eine unabhängige Option wären? Ich nicht.

Die gute Nachricht: der Kanton Schaffhausen hat bewiesen, dass eine sichere und staatlich verwaltete E-ID möglich ist. Private Firmen entwickelten die Technologie, hatten und haben jedoch keinerlei Zugang zu den Daten. Dies könnte der Bund in Lizenz übernehmen und das Problem wäre rasch gelöst. Doch dazu braucht es zuerst ein Nein bei der Abstimmung.

Es ist höchste Zeit, dass wir auch in der Politik mehr Leute haben, die von der technischen Seite der Digitalisierung etwas verstehen und sich nicht mit Pseudo-Sicherheitsversprechen abspeisen lassen.

Erschienen in der BaZ vom 01.02.2021

Werdet Ihr Euch impfen lassen?

„Werdet ihr euch impfen lassen?“, fragt eine Kollegin. Wie jedes Jahr trifft sich mein Kolleginnengrüppli zum Anstossen aufs neue Jahr. Diesmal einfach im Freien mit Abstand – ausgerüstet mit Masken, dicken Pullovern, Mützen und Wärmepads in Stiefeln und Handschuhen. Es gibt Prosecco und Sunneredli  – wie immer.

„Also: werdet ihr euch impfen lassen? Ich habe den Picks schon “, triumphiert unsere Anwältin. Wie das, sie ist doch erst 65 Jahre alt, wundern wir uns. Obwohl: Sie war immer die schnellste bei allem. Und die Behörden hatten bei den ersten Impf-Terminen noch 65 als Altersgrenze angegeben. Unsere Lehrerin, die sich seit Monaten hauptsächlich von Echinaforce ernährt, ist skeptisch: „Ist es denn auch sicher? Hat es nicht auch Nebenwirkungen“? Unsere Wissenschaftlerin ist natürlich über alles informiert und gibt Entwarnung: „Der Impfstoff ist wirksam, hat die üblichen Nebenwirkungen, die aber nicht schlimm sind. Ob es auch gegen die Mutationen wirkt, ist noch nicht ganz klar. Und es ist freiwillig“, beruhigt sie die Lehrerin. „Was heisst hier freiwillig?“, interveniert unsere Kosmetikerin. „Glaubt ja nicht, ich werde euch behandeln, wenn ihr euch nicht impfen lasst“. Päng, das ist mal eine Ansage: alle reden durcheinander. Darf sie das, wenn impfen doch freiwillig ist? Die Diskussion wogt hin und her. Bis sich die Anwältin einschaltet und ihren juristischen Sachverstand zum Besten gibt: „Ja das darf man. Private Personen, Firmen und Organisationen dürfen Einschränkungen machen, wenn es für ihre Kundinnen eine Ausweichmöglichkeit gibt. Und das ist bei einer Kosmetikerin sicher der Fall. Die Fluggesellschaft Quantas hat bereits angekündigt, dass sie nur Geimpfte an Bord lässt“. „Aber das ist diskriminierend“, findet die Lehrerin. „Nein“, erwidert die Anwältin, „nicht wenn damit Personal und Kunden vor einer Ansteckung geschützt werden“. „Eigentlich ist es auch ethisch sonnenklar“, meint die Wissenschaftlerin, „die eigene Freiheit hört dort auf, wo du die Freiheit der anderen gefährdest. Mit deiner Gesundheit kannst du machen, was du willst, aber nicht mit der Gesundheit der anderen“. Ok, Impfen ist der Vorsatz für dieses Jahr. Darauf stossen wir an. Prost.

„Gibt es eigentlich genug Impfstoff für alle?“ wirft nun unsere Beizerin ein, die der Lockdown wie viele Selbständige, Kulturschaffende und temporär Arbeitende am härtesten getroffen hat. „Für die reichen Länder schon, aber für die armen nicht“, sagt die Wissenschaftlerin. „Das ist eine Frage des politischen Willens“ mischt sich nun auch die Ex-Politikerin ein, „immerhin wurde die Forschung für Impfstoffe auch mit Milliarden öffentlicher Gelder unterstützt. Da muss man verlangen, dass die Patente auch an Firmen in Ländern im Süden weitergegeben werden, welche spezialisiert sind auf den Nachbau von Medikamenten. So kann die Produktion weltweit massiv gesteigert werden.“ Alle finden es logisch, dass ein globaler Virus auch global bekämpft werden muss. Das ist im Interesse aller Menschen.

Gibt es nicht auch Dinge, die ihr in der Coronazeit gut findet und die wir behalten sollten, wird nun gefragt. Wie aus der Pistole geschossen antwortet unsere Businesslady: „Keine Businessflüge mehr. Am Anfang ist es ja interessant, wenn du in alle Richtungen an Kongresse und Kundentreffen fliegen kannst, aber mit den Jahren ist es nur noch ermüdend. Jetzt haben sich alle an die Digitalmeetings gewöhnt, die erst noch kürzer ausfallen“. Wir prosten auf das Verschwinden der Businessflüge und auf kürzere Sitzungen. Was noch? „Die Abschaffung der 3 Küsschen-Mode kann auch bleiben“, findet die Ex-Politikerin. Ein Prost auch darauf.

Und was vermissen wir am meisten? Die sozialen Kontakte, einen Theater- oder Konzertbesuch, das Treffen in der Beiz. Wir trinken das letzte Glas und stellen uns vor, wie wir die vielen Gutscheine bei unserer Beizerin einlösen,  irgendwann im neuen Jahr – alle geimpft – dafür wieder einmal gemütlich zusammen und ohne Abstand.

Erschienen in der BaZ vom 31.12.2020