Eine Rocky Horror Baudebakel-Show?

Welch eine Aufregung. Kaum ist das Biozentrum-Debakel mit einer Kostensteigerung von 100 Millionen Franken durch den PUK- Bericht politpsychologisch etwas verdaut, kommt schon die nächste Hiobsbotschaft. Regierungsrat und Universität vermelden, dass das zweite Hightech-Forschungszentrum Biomedizin neu 365 Mio. Franken kosten wird. Das sind 153 Millionen Franken oder 70% mehr, als den Parlamenten beider Basel im Jahr 2014 – als Grundlage für die beantragten Kreditsicherungsgarantien – unterbreitet worden ist.

In der Stadt werde ich zurzeit ständig darauf angesprochen und höre Kommentare wie:  «Sind da nur Stümper am Werk?». «Die da oben bauen Mist und nachher ist niemand verantwortlich», höre ich am häufigsten. «Das ist ja die reinste Rocky Horror Baudebakel-Show», meint ein Witzbold. Die Emotionen werden sich wohl wieder legen. Die Ereignisse aber nagen am Vertrauen der Bevölkerung in die Behörden und den Regierungsrat.  Dies sollte Anlass zur Sorge sein.

In meiner Zeit als Ständerätin war ich Mitglied der Finanzdelegation und habe einige Krisen des Bundes mit Grossprojekten miterlebt.  Sie alle hatten ähnliche Schwächen: Viel zu lange Projektentwicklungsphasen, Kreditvorlagen ans Parlament auf der Basis von Grobschätzungen sowie hochkomplizierte Projektorganisationen mit zu vielen Schnittstellen, besetzt mit Amtsleitern, die zu wenig Zeit hatten, weil sie das alles nebenbei noch stemmen mussten.  Die Ämterkonsultation dauerte oft mehr als ein Jahr, bis ein Dossier bei allen durchgereicht und begutachtet war.  Dazu kamen langwierige Submissionsverfahren, oft mit Einsprachen.

Beim Projekt für das neue Biomedizin-Forschungszentrum in Basel dauerte die Planungsphase sagenhafte 8 Jahre! In dieser Zeitspanne ändert sich sehr viel. Die Preise, die Zinsen, Sicherheits-Vorschriften, technologische Neuerungen, aber auch die Ansprüche an das Projekt selbst. So wurde in der Vorlage 2014 mit einer Betriebsgrösse von 500 Vollzeitstellen gerechnet mit dem Hinweis, dass ein grösseres Wachstum zwar wünschenswert sei, aber «aufgrund der angespannten Finanzlage diese Option nicht weiterverfolgt» werde (S. 7). Im neuen Bericht des Regierungsrats wird nun mit einer Betriebsgrösse für 900 Mitarbeitende gerechnet. Motto: die arbeiten ja eh alle Teilzeit.

Beim ersten Antrag an den Grossen Rat wurde offenbar mit Zahlen und Zeitschienen operiert, die auf «rudimentären Grobkostenschätzungen» beruhten, wie in der Medienmitteilung des Regierungsrates beiläufig erwähnt wird. Und dann wundert man sich, dass viele Leute das Gefühl haben, hier werde einfach mit einer Salamitaktik verschleiert, dass das Biomedizin-Zentrum effektiv viel mehr kosten wird. Das schürt Misstrauen.

Ich bin überzeugt, dass man bei solchen Projekten das Vorgehen grundsätzlich ändern sollte:

Für komplexe Grossprojekte braucht es eine ‘Projekt-Task Force’, die von Anfang an nebst verwaltungsinternen auch mit externen Spezialisten besetzt werden muss. Am Pharmastandort Basel gibt es mit Sicherheit Fachleute mit spezialisiertem Know-how und internationaler Erfahrung, auch bezüglich Hightech-Laboren. Diese Task Force erarbeitet das Projekt ganz aus und zwar möglichst zügig. Dafür spricht das Parlament einen Projektentwicklungskredit. Erst auf dieser Basis unterbreitet der Regierungsrat dem Parlament das Gesamtprojekt, in Kenntnis der effektiven Kosten, inkl. Reserven und Kostendach. Auch wenn Kreditgarantieren die Staatsrechnung in der Regel (hoffentlich auch hier) nicht belasten. So bleibt das Parlament frei, zu entscheiden, ob diese Gesamtkosten einen echten Mehrwert für die Forschung und die Volkswirtschaft darstellen. Und für die Öffentlichkeit herrscht Transparenz.

Wer mehrmals massive Kostenerhöhungen kommunizieren muss, riskiert als Kollateralschaden einen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Behörden und die Regierung. Das wäre dann definitiv viel zu teuer.

Erschienen in der BaZ vom 25.11.22